Donnerstag, 4. Dezember 2008 |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Nutzung der Inhalte in hallo-spanien.com II. Gewährleistung III. Rechte an den Inhalten IV. WEBLOGG V. Haftungsbeschränkung VI. Datenschutz VII. Sonstige Regelungen
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Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich das persönliche Passwort zu ändern und sicherzustellen, dass dritten der Zugang verwehrt wird.. www.hallo-spanien.com und externe Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung des Passwortes sowie des Login - Namens des Nutzers jegliche Haftung aus. www.hallo-spanien.com weist ausdrücklich darauf hin, dass die im WEBLOGG gemachten Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen etc. (im folgenden „Aussagen“ genannt) ausschließlich vom jeweiligen Verfasser stammen und in eigenem Namen des Verfassers online gestellt werden. Allein der Verfasser ist verantwortlich! Im Allgemeinen handelt es sich ausschließlich um subjektive Aussagen von Usern des WEBLOGG, die die entsprechenden Aussagen in das Forum eingestellt haben. www.hallo-spanien.com behält sich vor, eingestellte Aussagen zu prüfen und gegebenenfalls kommentarlos zu löschen. Grundsätzlich verpflichtet sich www.hallo-spanien.com aber nicht, die wiedergegebenen Aussagen inhaltlich zu überprüfen, so dass sich www.hallo-spanien.com von diesen ausdrücklich distanziert. Es ist möglich, dass getätigte Aussagen nicht der Wahrheit entsprechen, die als Absender aufgeführten Personen nicht Absender der Aussagen oder deren Verfasser sind, die Inhalte rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Aussagen enthalten. Auch ist es möglich, dass Aussagen bewusst darauf abzielen, Leser irrezuführen oder zu täuschen. Verantwortlich ist in jedem Fall der Verfasser bzw. die unter dem Login registrierte Person. Eingabe eines falschen Namens etc. schützt den Verfasser nicht vor Strafverfolgung. Stellt der Verfasser Aussagen zur Veröffentlichung im WEBLOGG online, gewährt er www.hallo-spanien.com das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Aussagen ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Aussagen einzuräumen sowie die Aussagen in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen. Ausdrücklich untersagt ist es, Aussagen mit rechtsverletzenden Inhalten, insbesondere mit rechtsradikalen, pornographischen, rassistischen, beleidigenden, verleumderischen sowie ruf- oder geschäftsschädigenden Inhalten in das Forum einzustellen. Hierzu gehören auch Junkmails und Spams. Ebenfalls ist es untersagt, in das Kommunikationsforum Kettenbriefe oder Inhalte mit werbendem Charakter einzustellen. Sofern solche Aussagen mit rechtsverletzenden Inhalten oder Kettenbriefe oder Inhalte mit werbendem Charakter eingestellt werden, behält sich www.hallo-spanien.com rechtliche Schritte gegen die einstellenden Personen, Gesellschaften etc. vor. Ebenfalls untersagt und unter Strafe gestellt ist die Verbreitung und Tätigung von Aussagen mit dem Ziel, Börsenpreise zu manipulieren. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass derartige Aussagen unverzüglich den jeweils zuständigen Behörden weitergeleitet werden und in jedem Fall von der zuständigen Staatsanwaltschaft verfolgt werden, wobei wir der Staatsanwaltschaft jede entsprechende Unterstützung zukommen lassen. “Pumping and Dumping“, “Aufpumpen und Abstoßen“ unter Verwendung von gefälschten Informationen ist ebenfalls verboten. Ausschließlich der User oder die seine persönlichen Daten nutzende Person ist dafür verantwortlich, dass die von Ihm getätigten Aussagen inhaltlich richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Der User trägt die Konsequenzen jedweder Art. Der User versichert, dass er entweder Urheber der Aussagen ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Aussagen tätigen zu dürfen. Sofern der User Aussagen in den WEBLOGG einstellt, verpflichtet er sich, www.hallo-spanien.com sowie externe Datenlieferanten von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund vom User gemachter Aussagen gegen www.hallo-spanien.com oder externe Datenlieferanten geltend machen, und zwar unabhängig vom Rechtsgrund (einschließlich Ansprüche nach dem Urhebergesetz sowie wegen einer evtl. Verletzung von Persönlichkeitsrechten). Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Mit Abgabe der Einverständniserklärung mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen erklärt sich der User ebenfalls mit der vorstehenden Freistellungserklärung einverstanden. Es ist dem User untersagt, die Inhalte des WEBLOGG kommerziell zu nutzen. 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1. Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet die www.hallo-spanien.com Webpräsenz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, bei Mangel- und Mangelfolgeschäden sowie, wenn der User Kaufmann ist, bei Verzug und Unmöglichkeit. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Kardinalpflichten. 2. Sofern www.hallo-spanien.com haftet, erfolgt eine Haftung nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Die Haftung durch www.hallo-spanien.com ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 3.000,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung in Ziffer 2. gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass ein gesetzlicher Vertreter oder leitender Angestellter der www.hallo-spanien.com Webpräsenz vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn ein sonstiger Erfüllungsgehilfe eine Kardinalpflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat. Sofern ein User kein Kaufmann ist, gilt die vorstehende Haftungsbeschränkung auch nicht bei einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verstoß sonstiger Angestellter und Erfüllungsgehilfen gegen andere als Kardinalpflichten. 3. Die in den vorgehenden Absätzen 1. und 2. aufgeführten Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen sowie einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Ferner gelten sie nicht bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 4. Vorstehende Haftungsausschlüsse beziehungsweise Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber verbundenen Unternehmen und Datenlieferanten von www.hallo-spanien.com sowie den gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von www.hallo-spanien.com deren verbundenen Unternehmen sowie Datenlieferanten . Vorstehendes gilt nur sofern sich aus den Nutzungsbedingungen der Datenlieferanten nichts anderes ergibt.
www.hallo-spanien.com verpflichtet sich, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Personenbezogene Daten, die die www.hallo-spanien.com Webpräsenz im Rahmen einer Registrierung im WEBLOGG oder auf andere Weise erhalten hat, werden in keinem Fall an Dritte weitergeben. Userdaten werden nicht verkauft oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen unbefugt an Dritte weitergegeben. Userdaten aller Teilnehmer werden dafür verwandt, im Interesse redlicher Nutzer eventuellen Missbrauchshandlungen im Rahmen unseres Angebotes effektiv entgegenzutreten und um User des Portals in diesen Fällen vor Schaden zu schützen.
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